AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Zitat - aus dem Link - :

Doch es ist eben keine Glaubensfrage, sondern die Frage nach den Fakten und der Verhältnismäßigkeit. Hatte nicht selbst das Umweltbundesamt festgestellt, dass ein Effekt der Umweltzonen so gering ist, dass er im Schwanken der Witterung untergeht? Hatte nicht auch das hannoversche Verwaltungsgericht in seinem Umweltzonen-Urteil festgestellt, dass die Umweltzone beim Feinstaub keine nennenswerte Verbesserung zu erwarten sein? Hatte nicht Amsterdam aus denselben Gründen seinen Plan für eine Umweltzone fallen lassen?



Kommentar :

Bei einer dieser ASU-Tests fiel mein VITO seinerzeit zunächst als
"Dreckschleuder"
komplett durch ...................

Ich fuhr den Wagen allerdings mit reinem LIDL-Pflanzenöl .......... :]

Als ich das dem TÜV-Onkel bei der Untersuchung erzählte,
sagte er mir :
daß die Prüfgeräte "den Nebel" messen und
nicht die Schadstoffe. Folge : PÖL enthält "mehr Wasser"
und verursacht eben "mehr Nebel".


Um denn an die begehrten Plaketten zu kommen bin ich mal eben
nach Hause und habe reinen Diesel nachgekippt. Wieder hin
und es gab die begehrten Plaketten .......... :p



Über PÖL als Treibstoff kann man sicher lang und ausgiebig
"diskutieren", es ist aber nun mal "CO-2" neutral, daher
dürfte der Plakettenunsinn für PÖL-Driver gar nicht
angewendet werden

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

ja gut.
der unsinn der plakette ist klar.
aber
ich wollte nur mal informieren das man für ein stehendes fahrzeug,
wo ja der halter aber nicht der fahrer nachgewiesen wird,
dh. der, der es dorthin in die UZ gefahren hat ist ""unbekannt"
und somit kein busgeld und kein stempel :)
so hab ich es verstanden.

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AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Hi,
genau das ist was ich im parallelttreat meinte (und leider vom Mod mit in den Schredder gekommen ist) In Mannheim bin ich mit ner Polizistin ins Gespräch gekommen und sie bestätigte mir auch, das ein stehendes Fahrzeug NICHT belangt werden kann, da es keine Abgase produziert. Einem fahrenden Fahrzeug hinterher zu laufen sein Blödsinn. Einzige rechtliche Möglichkewit ist im Rahmen einer Verkehrskontrolle, wenn du direkt auf die Beamten zufährst.....es sei denn deine Beifahrer springen schnell raus, Motor aus und du behauptest die hätten dich geschoben). Auch in Hannover konnte mir ein Polizist nur sagen, das wenn ich vor seinen Augen nun einsteigen und in den Stadtkern fahre er eine Anzeige gegen den Halter machen würde mit der Aufforderung den Fahrer zu ermitteln. es würde aber nicht wie z.B. bei einem Blitzer bei Nichtfeststellbarkeit der Halter zur Kasse gebeten werden, sondern Verfahren eingestellt, weil eben NUR der Verursacher zur Kasse gebeten werden darf (Umweltgesetz Verursacherprinzip). Das ganze ist ......Ne, dafür fällt mir gerade kein Wort ein welches nicht zu schade dafür wäre, dass es dafür benutzt wird

Grße aus dem umweltreinen Schnee in Norderstedt ohne Umweltzone
Thorsten

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Also kann man von einer Politesse oder so einem Stadtsheriff nicht belangt werden, weil die nur für den ruhenden Verkehr zuständig sind.
Und ob die Polizei für sowas Zeit hat ist die Frage.

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Hast du mal einen § dazu,wo man das nachlesen kann?

Ansonsten handelt es sich immernoch um Verkehrsverbote
und nicht um Fahrverbote.
Parkende Autos gehören zum ruhenden Verkehr.

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

ich hoffe ja das ihr vor euren postings hier tatsächlich den link angeklickt
habt und gelesen habt um was es geht. (ich hab so nen verdacht - sorry)

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AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Ja was ist denn der AVD?

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Hallo Caruso,
ich bin Montag wieder im Büro und werd nachlesen. In der Historie des Umweltgesetzes nach §20a des Grundgesetzes erstellt, ist das Einrichten der Umweltzonen im Umweltschutzgesetz und im Bundesimmessionsgesetz zu sehen. Hier wird besagt, das derjenige die Kosten zu tragen hat, der den Umweltschaden hervorgerufen hat (Verursacherprinzip). ansonsten gelte das Gemeinlastprinzip. (alle zahlen...also Verfahren eingestellt zu Lasten der Allgemeinheit).

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Sicher ist die "Rechtssprechung" immer Auslegungssache und im Zweifelsfall immer zu Lasten des Bürgers und dem Vorwand, das es selbigen durch auffüllen der Staatskasse zugute kommt. Oder anders gesagt ein WirtschaftsKREISlauf ist doch nur einen Schnecke an deren Ende wenige mit offenen Geldsäcken stehen.

Gruss
Thorsten

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Jau,das kuck mal nach.
Im Zweifelsfall erklärt dir der Richter aber
dass der historische Wille des Gesetzgebers
(die Begründung hab ich in letzter Zeit öfter mal gelesen)
etwas anderes bezweckte.

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Das ist es, was ich mit meinem Nachtrag meinte. ansonsten mal "Verursacherprinzip" googlen.....
Aber selbst wenn dort eindeutige Paragraphen mit nur einem Satz stehen würden der aussagt "SO IST ES" würde ein Richter eine Auslegung finden.......
bisher hatte ich eben in Mannheim und Hannover diese glücklichen Rückmeldungen von Polizisten. Nicht stehend, nicht hinterherlaufend, Nicht Halter,sondern Fahrer, nur wenn in eine Kontrolle mit laufenden Motor einfahrend.

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

hier gibts noch was zum gleichen thema:

Umweltzonen

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AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Hab den Link gefunden Der zumindest die Zuordnung zur BimschV belegt und auch den Bereich mit den Land und Forstfahrzeugen (Achtung ZUGMASCHIENEN). innerhalb der Umweltgesetze gilt das angesprochene Verursacherprinzip.
http://www.umwelt-plakette.de/ausnah...lk4vfb74n4sr60

aber wie bereits von dir angesprochen und hier ebenfalls beschrieben gibt es auch für die Ausnahmeregelung eine Lokale und Regionale Ausnahmeregelung. Also kann jeder Bezirk es zu jedem Zeitpunkt ändern, anpassen und auslegen wie es der Staatskasse beliebt. Siehe in Hamburg die Harley days . Mit der Begründung das man europäische Umwelthauptstatt ist mal eben in einer Nachbesprechung beschlossen und ABGESAGT. Nichts eingereicht, gefragt, besprochen...hier wird willkürlich BESTIMMT!

AW: Erwischt mit falscher/ohne Plakette

Ähm ja aber wo steht jetzt,das bei der BIMSCH,das Verursacherprinzip greift?